Frieden schaffen mit noch mehr Waffen? oder Warten auf die Atombombe

Frieden schaffen mit noch mehr Waffen? oder Warten auf die Atombombe

Nach der Kapitulation von 1945 dauerte es mehr als 50 Jahre bis 1999 eine deutsche Regierung einer völkerrechtswidrigen Bombardierung von Belgrad zustimmte, deutsche Soldaten wieder an Kampfhandlungen teilnahmen. Im Jahr 2022v mischt Deutschland auch bei Kriegen aktiv wieder mit. Robert Habeck Bündnis90/Die Grünen nennt Pazifismus einen fernen Traum. Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) betonte mit Blick auf die Ostermärsche: Das Motto »Frieden schaffen ohne Waffen« sei aktuell eine Arroganz gegenüber den Menschen in der Ukraine »Pazifismus auf Kosten anderer ist zynisch.« Aber, Konflikte werden weiter mit Waffengewalt bekämpft und selten damit gelöst. Bereits vor dem Ukraine-Krieg lagen die Rüstungskosten der NATO bei 1.100 Milliarden Dollar, die Russlands bei 61 Milliarden Dollar. Deutschland ist der viertgrößte Waffenexporteur. 2021 stiegen die Rüstungsexportgenehmigungen auf den Rekordwert von 9,4 Mrd. €. An dem weltweiten Blutvergießen profitiert Deutschland wie kaum ein anderes Land. Die eigenen Militärausgaben lagen 2020 bei 52,8 Mrd €. Keines der führenden 15 Länder hat seine Militärausgaben prozentual so stark erhöht. Damit ist Deutschland aktuell Aufrüstungsweltmeister. Im Jahr 2022 ist in Deutschland eine politische Partei, die aus einer Friedensbewegung entstand, mitverantwortlich, dass todbringende Militärtechnik aus Deutschland in ein Kriegsgebiet geliefert wird. Ein Bundeskanzler Olaf Scholz, der zögert schwere Waffen in Kriegsgebiete zu liefern, wird nicht nur von meinungsbildenden Medien wie dem Spiegel attackiert, ob er noch der richtige Kanzler in dieser Zeit ist. Mehrheitlich sind sie sich einig, halten die für eine Schande für Deutschland, die einen Dialog mit Russland fordern, und schweigen während die Regierung jede Woche in Milliardenhöhe Öl und Gas beim Erzfeind für unseren Wohlstand kauft, der seine Kriegsmaschine damit füttert, weil etwas anderes, so die Außenministerin nicht machbar wäre. Waffen in Kriegsgebiete, für die Grünen noch vor ein paar Monaten undenkbar, nun setzen sie sich als treibende Kraft dafür ein. Und vorneweg die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. Am 1. März 2022 bei einer Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York berichtete sie von der kleinen Mia, die in einer Kiewer U-Bahn zur Welt kam, wo ihre Mutter vor russischen Bomben Schutz suchte, und bekam viel Applaus für ihren emotionalen Beitrag. Von der kleinen Miriam aus dem Jemen, dem Ort der schlimmsten humanitären Tragödie dieser Welt, oder dem kleinen Mohamad aus Syrien hat sie dagegen noch nie erzählt, die ebenfalls unter Bombenhagel und Waffen, geliefert aus Deutschland, zur Welt kamen. So viele warnten schon seit Jahrzehnten vor der stetigen Osterweiterung, vor den Kriegen im Nahen Osten, überall mischte der friedliche Westen mit. Egal wie viele Waffen Deutschland oder wer auch immer liefert: Sie führen zu noch mehr Toten. Die Invasion lässt sich so nicht stoppen. Noch mehr Öl ins Feuer gießen lässt die Situation noch weiter eskalieren. Ein Embargo ist auch eine Form von Krieg, aber mit materiellen Einbußen statt mit Menschenleben. Ein konsequenter Stopp von wirtschaftlichen Gütern ohne Ausnahmen hätte diesen Krieg verhindert oder zumindest längst beendet. Eine Mehrheit der Staatengemeinschaft ist dafür, Deutschland blockt, die Außenministerin hält das nicht für machbar. So füttert Deutschland damit jeden Tag aufs neue Putins Kriegsmaschinerie. Es ist ein Massaker am ukrainischen Volk ohne Zweifel und Putin und seine Leute, dazu gehört auch ein Großteil seines Volkes sind die Verursacher. Doch der Westen hat diese Eskalation mit zu verantworten, hätte diesen Völkermord verhindern, längst stoppen können. Wenn dann auch Atomwaffen wieder eingesetzt wurden, diese Mal nicht von amerikanischer Seite, und nach diesem Krieg nicht alles verseucht zerstört ist, eine Aufarbeitung erfolgt, gibt es einen Keim von Hoffnung, dass all die Politiker und Politikerinnen, die diese Eskalation anheizten, auch aus Deutschland, nach immer mehr Waffen riefen, für diese fatale Fehleinschätzung irgendwann zur Rechenschaft gezogen werden, und dann endlich ersetzt werden durch eine neue Generation von Menschen, weltweit die uns vertreten, die ein dem 21 Jahrhundert würdiges Sein allen Lebewesen ermöglichen.

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